Der lange Schatten der Macht Es widerspricht „der menschlichen Würde, den Menschen zum bloßen Objekt im Staat zu machen […]. Mit der Menschenwürde wäre es nicht zu vereinbaren, wenn der Staat das Recht für sich in Anspruch nehmen... Fingerabdruckpflicht Sicherheit im Pass- und Ausweiswesen
Niemand hat die Absicht einen Überwachungsstaat zu errichten … Mit persönlich reichts schon länger, aber so allmählich sollte auch der Letzte langsam aber sicher wach werden: die Steuer-Ident-Nr. - so die offizielle Lüge - sollte nur dies sein und bleiben, wird a... Fingerabdruckpflicht Sicherheit im Pass- und Ausweiswesen
Donald? Spahn ... so Jens Spahn über Facebook noch vor einem Monat oder doch besser „Deine Corona-Warn-App springt auf rot ? Das ist kein Grund zur Panik, aber ein wichtiger Aufruf zum Handeln. Diese Warnung bedeut... Corona-Warn-App
Jeder Bundesbürger wird zum Beschuldigten, schlechter gestellt als ein Straftäter Nach § 81b StPO, „Erkennungsdienstliche Maßnahmen bei dem Beschuldigten“, dürfen Lichtbilder und Fingerabdrücke des Beschuldigten auch gegen seinen Willen aufgenommen und Messungen und ähnliche Maßnah... Bürgerrechte
Krassestes Überwachungsgesetz der Legislaturperiode Die Bundesregierung hat vor einigen Tagen beschlossen, allen 19 Geheimdiensten den Einsatz von Staatstrojanern zu erlauben. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts... Bürgerrechte Datenschutz
Corona: die Fallzahlen steigen Der kurze Weg vom Heilsbringer zum vergessenen Flop Ich bin kein Informatiker, scheine aber mit meiner Geringschätzung der App richtig zu liegen. Letzte Woche: Die (Ober-)Mutti hat die Landesmütter/-v... Corona-App
Rechtswidrige Übergriffe gegenüber Journalisten Laut eines Wikipedia Eintrags der „Polizei Hamburg“ hat sie folgende Aufgaben: „Auftrag ist die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungs-behörde geht sie gegen ordn... Sicherheit und Ordnung
Europas neuester Schrei Liebe Leser:innen, ich versuche es einmal ohne größere Polemik (auch wenn es schwer fällt). Der Artikel, auf den verwiesen werden wird, verdeutlicht eine Tendenz: Es wird ein weiterer Baustein all jen... Privatsphäre
Abschaffung der Bürgerrechte Achtung: der nachstehende Text kann Reste von Satire-Elementen enthalten, zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie bitte Ihren alten Deutschlehrer oder den Ihres Kindes Wir erfahren es am eigenen Leib... Bürgerrechte Datenschutz Transparenz? Überwachung
Abschaffung der Bürgerechte, x-te Stufe Hierzu passen neuesten Methoden der EU-weiten Verbrechensbekämpfung: Auch hier werden die von unseren europäischen Vorfahren hart erkämpften rechtsstaatlichen Grundsätze im Dutzend abgeschafft, Datens... Bürgerrechte Datenschutz Überwachung
Überwachung leicht gemacht: Von der Steuer-ID zur Bürgernummer Unsere allseits beliebte Datenschutz-Killerin, auch Bundesregierung genannt, plant im Schatten von Corona den nächsten Schritt zum Überwachungsstaat: Die Steuer-ID soll entgegen aller berechtigten ver... Datenschutz Datenschutzrechtliche Grundsätze Steuer-ID
Corona vs. Datenschutz Erinnern wir uns noch an die Zeit mit regem Kulturbetrieb und beschäftigten Künstlern, ohne Abstand? An eine Zeit etwas weniger lang zurück, in der der Schlabberlatz vor Nase und Mund noch vollkommen ... Corona-Warn-App DSGVO Datenschutzfolgenabschätzung